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Die Methode Wilders

Geert Wilders führt die Medien und die politische Öffentlichkeit wie in einem Zirkus durch die Manege, tritt mal als Oppositioneller, mal als ein in der Verantwortung stehender Politiker in Erscheinung. Gerade so, wie es passt. Und die Journalisten spielen mit.

Wer in den Niederlanden Zeitungen liest, Fernsehen guckt und Radio hört, könnte den Eindruck gewinnen, Geert Wilders wäre der mächtigste Politiker des Landes und seine PVV die größte Partei. Doch die Realität ist eine völlig andere. Wilders bestes Wahlergebnis hat ihm 17 Prozent eingebracht. Trotzdem beherrscht er die Debatte in den Niederlanden. Sowohl in der Politik als auch in den Medien. Geert Wilders bestimmt einen großen Teil der Nachrichten und politischen Debatten des Landes und längst reicht sein Einfluss weit über die Niederlande hinaus. Viele Geschichten über die Niederlande in deutschen oder anderen ausländischen Medien haben seit einigen Jahren immer das gleiche Thema: Wilders. Gäbe es eine Auszeichnung für den Politiker in Europa, der aus einer Minderheitenposition heraus den größten politischen Einfluss besitzt, Wilders wäre Favorit.

Wilders ist ein bemerkenswerter Politiker, wenn er spricht, benutzt er in seinen Sätzen oft die Redewendung „wie es das Volk will“. Das Volk ist der Souverän, viele andere Politiker wagen es wohl auch deshalb nicht, ihm offen zu widersprechen. Die niederländischen Christdemokraten, die Rechts-Liberalen und die Sozialdemokraten scheinen vor allem Angst zu haben, noch mehr aufgebrachte und aufgewiegelte Wähler an die PVV zu verlieren. Sie trauen sich nicht mehr laut zu sagen, dass Wilders zwar glaubt, für das Volk zu sprechen, dabei aber in Wirklichkeit nur einen von sechs Wählern hinter sich hat. Auch die Minderheitsregierung, die von der PVV toleriert wird, hat unterm Strich nur ein Stimme mehr.

Dabei ist es gar nicht so schwer, die Thesen von Wilders zu widerlegen. Während er beispielsweise die Niederlande permanent schlecht redet, Probleme dramatisiert, sprechen viele Studien eine ganz andere Sprache: Das Land schneidet im internationalen Vergleich häufig gut oder gar sehr gut ab. Die Niederlande gehören zu den reichsten Ländern der Welt, sie haben eine relativ niedrige und dazu noch sinkende Kriminalitätsrate, die Integration funktioniert besser als es Wilders und seine Partei glauben machen. Dazu kommt eines der besten Argumente überhaupt: Unsere Kinder sind die glücklichsten der Welt.

Trotzdem gibt es in den Niederlanden nur wenige Politiker, die dem Mann mit den blondierten Haaren offen entgegentreten. Stattdessen stecken sie den Kopf in den Sand und erkennen damit die von Wilders auf die Spitze getriebenen Probleme eigentlich erst an.

Vor einigen Wochen etwa ereignete sich in den Niederlanden Folgendes: Einer der bekanntesten Kolumnisten der Niederlande, Thomas von der Dunk, sollte eine Lesung halten. Er war in die Provinz Noord-Holland eingeladen worden. Von der Dunk ist ein scharfer Kritiker von Wilders und seiner PVV. Er warnt vor einem neuen Tabu in den Niederlanden bezüglich der Bewertung der NS-Zeit. Mit Wilders rüttele erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder ein Politiker an den Prinzipien des niederländischen Rechtstaats, so von der Dunk. Dieser bewerte Religionen unterschiedlich und versuche, die Gewaltenteilung, weil er Richter politisch kontrollieren will auszuhebeln. Gleichzeitig wies von der Dunk auf einen wunden Punkt von Christdemokraten und Liberalen hin. Die hatten Wilders hoffähig gemacht und ermöglicht, dass in den Niederlanden plötzlich wieder über Themen diskutiert wurde, die bis vor kurzem noch als Tabu galten.

Was vor der geplanten Lesung passierte, steht beispielhaft für die Furcht vieler niederländischer Politiker vor Wilders und seiner Partei. Regionale Volksvertreter von Christdemokraten und Liberalen, von jenen beiden Parteien, deren Koalitionsregierung von der PVV toleriert wird, sagten von der Dunks Lesung ab, nachdem die PVV sich zu dieser kritisch geäußert hatten. Die Lesung sei zu politisch, so ihr Argument. Von der Dunk aber ließ sich nicht den Mund verbieten und hielt seine Lesung trotzdem – umringt von Medienvertretern in einem Park. Es wurde eine Predigt unter freiem Himmel wie sie die niederländischen Calvinisten im sechzehnten Jahrhundert gehalten haben.

Wilders polarisiert die niederländische Gesellschaft und viele traditionelle Politiker vor allem Liberale und Christdemokraten wissen nicht, wie sie darauf reagieren sollen. Häufig reagieren sie deshalb gar nicht, wenn Wilders seine populistische Kritik an den Verhältnissen in den Niederlanden auf die Spitze treibt oder diese gar völlig falsch darstellt. Oder sie geben ihm gar indirekt Recht. Wenn hingegen einmal grundsätzliche Kritik zu hören ist, wie etwa von Gerd Leers, dem Minister für Integration, werden die Worte schnell wieder zurück genommen. Als dieser noch

Bürgermeister von Maastricht war, hat der Politiker der Christdemokarten Geert Wilders fundamental angegriffen, dessen Ideen „extremistisch“ genannt und betont, die Niederlande brauchten aufgrund der Überalterung des Landes Einwanderer. Dann wurde er Minister und musste sich mit Wilders arrangieren. Nach zwei Gesprächen sagte er schließlich in einem Interview, dieser sei ein „angenehmer und verlässlicher Kerl“. Seine Widerstandskraft war erlahmt.

Immer wieder betonen Liberale und Christdemokraten mittlerweile, Wilders sei ein ganz normaler Politiker, mit dem man reden könne. Wie konsequent er ist oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Einerseits sagt er, er wolle nicht mit den Nazis in einen Topf geschmissen werden. Gleichzeitig jedoch vergleicht er den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“, fordert dessen Verbot, obwohl für ihn die Meinungsfreiheit zu den unverzichtbaren Grundwerten einer freien Gesellschaft gehört. Am Ende des Streits um von der Dunk haben Liberale und Christdemokraten dann schließlich doch ihre Regionalpolitiker zurückgepfiffen. Sie mussten der Meinungsfreiheit doch den Vorrang einräumen.

Viele niederländische Politiker reagieren ängstlich und eingeschüchtert auf Wilders. Dabei wird eine nahliegende Frage oft verdrängt: Stimmt es eigentlich, was Wilders sagt? Sein wichtigsten Themen sind Islamisierung und Integration. Unlängst jedoch hat die Wochenzeitung De Groene Amsterdammer 75 niederländischen Sozialwissenschaftlern gefragt, welches das größte, welches das meist überschätzte und welches das meist unterschätzte Problem in den Niederlanden ist. Das meist überschätzte Problem, so die Mehrheit sei jene Integration, dessen Scheitern Wilders immer wieder an die Wand male.

Wahr oder nicht wahr, konsequent oder nicht konsequent: Wilders bestimmt die Themen der niederländische Politik. Die Medien sollten eigentlich Wächter der Demokratie sein, eine kritische Instanz, doch stattdessen lassen sie sich einfach zu Wilders Geiseln machen. Im Fernsehen, Radio und in den Zeitungen dominieren dessen Thesen die Nachrichten, obwohl dessen PVV bei den letzten Wahlen nur 17 Prozent erzielt hat. Dabei ist Wilders nicht einmal ständiger Gast im niederländischen Fernsehen? Nur in kurzen Nachrichten, ist er häufig zu sehen. In Talkshows hingegen tritt es sehr selten auf. Wilders Medienstrategie lautet „less is more.“ Er gibt wenige lange Interviews und nutzt darüber hinaus meist die nationale Nachrichten-Agentur ANP, wenn er etwas zu sagen hat.

Wilders macht keinen Hehl daraus, dass er viele Programme und Zeitungen meidet. Die meisten Journalisten sind in seinen Augen links und elitär, deswegen wolle er weder mit ihnen reden, noch von ihnen in Diskussion verwickelt werden. Der größte Dorn sind in seinem Auge die „linken Subventionsfresser“ des öffentlichen Rundfunks.

Dabei ist der öffentliche Rundfunk in den Niederlanden alles andere als links. Aus einer Untersuchung der Zeitung NRC Handelsblad geht vielmehr hervor, dass mehr Gäste in dessen Programm Mitglieder einer bürgerlichen oder rechten Partei waren, von den 100 am häufigsten eingeladenen Gästen kamen nur 17 von den linken Parteien, 47 hingegen von rechts.

Tatsächlich jedoch weiß Wilders ganz genau wie die Medien funktionieren und er macht sich deren

Hunger nach ‚Breaking News‘ zu nutze. Oft redet er deshalb mit einer Nachrichtenagentur und alle Medien rennen ihm hinterher. Die Frage wäre also, was passieren würde, wenn Medien und Politik ihm so viel Beachtung schenken würden, wie er Wähler hat. Und wenn sie seine Behauptungen etwas genauer überprüfen würden.

Wie in einem Zirkus führt Wilders die Medien und die politische Öffentlichkeit durch die Manege. Auch die Tatsache, dass er und seine Partei die christlich-liberale Minderheitsregierung tolerieren, hat nicht dazu geführt, dass es um seine Person ruhiger geworden wäre. Im Zweifelsfall kann Wilders immer noch so tun, als habe er mit der Regierungspolitik nichts zu tun.

Ein Jahr ohne Regierung – zerfällt das Land der Flamen und Wallonen

Seit einem Jahr hat unser Nachbarland Belgien schon keine Regierung mehr. Was ist da eigentlich los? Steht die belgische Nation vor der Auflösung? Wie geht es weiter, wenn sich die völlig zerstrittenen Volksgruppen nicht auf eine gemeinsame Regierung verständigen können?
Den Weltrekord halten die Belgier schon seit ein paar Wochen, jetzt feiern sie auch noch den ersten Jahrestag ihrer regierungslosen Zeit. Am 26. April 2011 ist es ein Jahr her, dass der belgische König den Rücktritt von Ministerpräsident Yves Leterme angenommen hat. Seit einem Jahr ist Belgien ohne Regierung. Dabei dauert das belgische Siechtum eigentlich schon länger. Es begann im Juni 2007 als der damalige Premier Guy Verhofstadt und seine liberal-sozialistische Regierung abgewählt wurden. Seitdem geht es in Belgien zu wie in Absurdistan. Tag für Tag sitzen Politiker beider Landesteile in Brüssel am Verhandlungstisch, aber es passiert nichts. Und König Albert schaut hilflos zu. Die meisten Belgier nehmen die Anarchie an der Spitze ihres Staates gelassen. Aber es gibt auch jene Männer, die ihre Bärte wachsen lassen wollen, bis eine neue Regierung steht. Eine belgische Senatorin rief ihre Landsfrauen zum Sexstreik auf, um die streitenden Flamen und Wallonen zu Vernunft zu zwingen und einige Studenten versuchten, eine Fritten-Revolution anzuzetteln. Doch der Protest konnte nicht viele Menschen auf die Straße bringen. Nur ganz allmählich verstehen die Belgier, dass die Lage ernst ist. Immer öfter ist nun von der Teilung des Landes die Rede. Zerfällt das Land der Flamen und Wallonen, weil sich die völlig zerstrittenen Volksgruppen nicht mehr auf eine gemeinsame Regierung verständigen können? Die Planspiele, die vor allem in den Nachbarländern entworfen werden, klingen einfach: Flandern könnte ein Teil der Niederlande werden, die Wallonien ein Departement Frankreichs und die kleine deutsche Minderheit in Ostbelgien könnte wieder zu Deutschland kommen. Aber so weit sind die Belgier nicht. Sie blicken eher skeptisch auf die großen Nachbarn. Die Niederländer besuchen zwar gerne die alten belgischen Städte wie Antwerpen und Gent. In dem nördlichen Nachbarland gelten die Flamen als freundlich und nett. Die Flamen jedoch denken ganz anders über die Holländer. Schuld sind vor allem ihr heller, für viele arrogant klingender Akzent und ihr vermeintlich plumpes Benehmen in der Freizeit. Bis vor ein paar Jahren gab es regelmäßig Umfragen, ob die Holländer die Flandern bei sich in den Niederlanden haben wollen. Die Antwort war immer eindeutig: Eine Mehrheit kann sich dies sehr gut vorstellen. Kein Wunder, dass auch der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders einmal erklärt hat, das es für ihn eine gute Idee wäre, Flandern an die Niederlande anzuschließen. Die Antwort der Flamen jedoch war und ist eindeutig: Hohngelächter. Ein Staat zusammen mit den Niederländern: Niemals! Zu unterschiedlich ist die Geschichte der beiden Niederländisch sprechenden Länder. Für die Flamen sind Sprache und Eigenständigkeit eine Frage der Identität, sie haben sich mühsam behauptet gegen die ehemals französische Elite des Landes, die Flämisch als minderwertige Sprache ansah. Und während die Flamen in den vergangenen Jahrhunderten mit eigenen Schriftstellern, Musikern und Schauspielern eine starke kulturelle Identität entwickelt haben, die sich deutlich von den Niederlanden unterscheidet, orientieren sich die Wallonen stark an Frankreich. Sie haben einiges zur französischen Kultur beigetragen. Die Franzosen sind immer wieder überrascht zu hören, was alles belgisch ist: Jacques Brel, René Magritte, die Schlümpfe, Tim und Struppi zum Beispiel. Und so steht die wallonische Kultur der französischen näher, als die flämische den Niederlanden. Viele Franzosen können sich durchaus vorstellen, dass die Wallonie zu Frankreich gehören könnte. Und viele Wallonen halten dies für kleine schlechte Idee, wenn Belgien endgültig auseinander fällt. Die Frage ist aber, ob das auch für Frankreich gut wäre? Die Antwort ist zwiespältig. Frankreich bekäme vier Millionen Einwohner hinzu. Dies würde die Position des Landes in der Europäischen Union stärken, der Abstand zu Deutschland würde sich verkleinern. Doch die Wallonie ist arm, sie ist ein wirtschaftliches und soziales Krisengebiet. Wollen die Franzosen ihre neuen Landsleute tatsächlich mit Milliarden Summen unterstützen? Präsident Sarkozy dürfte zudem nicht gefallen, dass dort eine altmodische sozialdemokratische Partei die dominierende politische Kraft ist.

Wenn Niederländer Deutsch sprechen – wie Hape Kerkeling, nur noch schlimmer

Die niederländische Königin Beatrix ist auf Staatbesuch in Deutschland. Es geht um Beziehungen: Wirtschaft, Kultur und Jugend. Aber wie steht es um die deutsche Sprache in dem kleinen Nachbarland an der Nordsee?
„Hallo! Ich bin der Beatrix und ich komme Mittagessen mit der Präsident!“ Viele Deutsche werden zuerst an Hape Kerkeling denken, wenn sie vom Staatsbesuch der niederländischen Königin Beatrix hören, die an diesem Dienstag in Berlin eintrifft. Der Deutsche Komiker perfektionierte in seiner Persiflage von 1991 das Deutsch vieler Niederländer, als er sich für die Königin ausgab.
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Dabei gibt es natürlich viele Holländer, die sehr gut Deutsch sprechen. Es sieht aber so aus, als würde Kerkelings Niederdeutsch der neue Standard werden: Denn nicht jeder Niederländer wird in Zukunft Deutsch in der Schule lernen. Königin Beatrix kommt mit großem Gefolge nach Deutschland. Drei Minister, Thronfolger Willem-Alexander und seine argentinische Frau Maxima sind dabei. Und das ist nicht alles: Das gesamte Königliche Concertgebouw Orchester mit Chefdirigent Mariss Jansons und die international gefeierte Geigerin Janine Jansen sind engagiert als Ehrung für die deutschen Würdenträger. Erstaunlich ist das nicht: Beiden Ländern liegt viel an einer guten Beziehung. Es geht nicht um Höflichkeit oder darum, Kriege zwischen den Ländern zu verhindern. Es geht vor allem um Geld, sehr viel Geld. Deutschland ist Hauptexportpartner der Niederlande. 24,3 Prozent seines gesamten Exports ist 2009 an den Nachbarn gegangen. Beim Import waren es 19 Prozent. Gleichzeitig ist das kleine Land an der Nordsee der zweitgrößte Handelspartner von Deutschland. Ein Handelsvolumen von 130 Milliarden Euro geht jedes Jahr über die Grenze. Angesichts dieser Zahlen sollte es nicht überraschen, dass die Niederlande bei ihrem Staatsbesuch in Deutschland tief in die Tasche greifen. Wenn es der deutschen Wirtschaft schlecht geht, leidet auch das Land der Käseköpfe. Und wenn die Wirtschaft in Deutschland anzieht, freuen sich die Holländer über bessere Zeiten. In der Beziehung zwischen Deutschland und den Niederlanden läuft es gut – nicht nur wirtschaftlich. Linda de Mol und Sylvie van der Vaart haben den Verlust Rudi Carrels wieder wettgemacht und erhalten in Deutschland das Andenken an die Niederlande. Eine Bundesliga ohne holländische Fußballspieler und Trainer ist heute undenkbar. Auf höherer kultureller Ebene halten Sänger wie Herman van Veen, Regisseur Johan Simons von den Münchener Kammerspielen und Dirigent Bernhard Haitink die niederländische Ehre hoch. Handel mit Deutschland treiben, Beziehungen aufzubauen oder hier zu arbeiten. Das ist für viele Niederländer verhältnismäßig einfach, weil sie die Sprache verstehen und meist auch sprechen können. Deswegen ist der kleine Nachbar so präsent in Deutschland. Aber ob das in zehn Jahren immer noch so sein wird? Bis vor fünf Jahren noch lernte jeder Schüler mindestens ein Jahr lang Deutsch in der Schule. Heute wird nur noch Englisch verpflichtend unterrichtet. Eine zweite Sprache können die Schüler wählen. Früher waren das Deutsch und Französisch. Jetzt steigt die Popularität von Spanisch, Türkisch und Arabisch. An der Grenze entscheiden sich viele Schulen und Schüler noch immer für Deutsch, weil sie oft nach ins Nachbarland fahren, etwa um billiges Benzin zu tanken. Einige Kilometer weiter im Land ist es mit dem Deutschen wie mit einer vom Aussterbenden bedrohten Tierart. Wer die Jugend hat, hat die Zukunft, müssen sich die Niederländer angesichts des Staatsbesuchs gedacht haben. Beatrix und ihr Gefolge besuchen eine Tanzakademie in Dresden, in Berlin stehen drei Programmpunkte mit Jugendlichen auf dem Plan, meist kennzeichnend für die Beziehung: Prinzessin Maxima und Frau Wulff besuchen eine Schulstunde zum Umgang mit Geld und zeigen damit, dass sie auch in die Zukunft auf gute wirtschaftliche Zusammenarbeit setzen. Die Niederlande waren in Handelsdingen immer stark, weil sie viele Sprachen gesprochen haben. Jetzt laufen sie Gefahr, die besondere Verbindung zu ihrem wichtigsten Handelspartner zu verlieren: Und das kostet die Niederlande Geld. Für eine richtig gute Beziehung sollten die Niederlande für die deutsche Sprache bei ihrer Jugend werben. Vielleicht wäre das auch ein schönes Thema für einen Gegenbesuch von Präsident Wulff: die Niederländische Jugend und die deutsche Sprache. Für alle die „Niederdeutsch“ lernen möchten: der Einführungskurs vom Halbniederländer Hape Kerkeling in der Rolle von König Beatrix